Kommentar Stephan Fauth
 

Deutschland nach der Wahl – der Osten wählt anders

Deutschland hat gewählt. Die nächste Regierung stellt die politischen Weichen neu. Es steht ein großer Strukturwandel bevor, getrieben von Digitalisierung, Dekarbonisierung und Demografie. Wir brauchen eine Modernisierungsregierung, die nach der Corona-Pandemie klare Aufbruch-Signale setzt. Dazu bedarf es Rahmenbedingungen, die ermöglichen, den Kampf gegen den Klimawandel sinnvoll voranzutreiben und zugleich die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen zu garantieren. Nur dann werden uns andere Länder folgen. Der Klimawandel kann nur mit einer starken Wirtschaft bekämpft werden. Hinzu kommt, dass die Sozialversicherungsbeiträge stabilisiert werden und 40 Prozent nicht übersteigen dürfen.

Deutschland muss entbürokratisiert und digitaler werden. Eine umfassende Entbürokratisierung sollte die neue Bundesregierung auf den Weg bringen. Hinzu kommt die notwendige Entlastung deutscher Unternehmen mit Blick auf ihre Konkurrenz im Ausland. Schwerpunkte sollten das Planungsrecht sein, das Investitionen beschleunigt und nicht verhindert. Dazu gehört auch eine digitale Verwaltung. Überhaupt ist das Tempo bei allen Zukunftsthemen zu erhöhen. Dazu gehört eine zügige Regierungsbildung. Eine neue Regierung muss schnell, stringent und transparent handeln.

Erwähnt sei noch: Der Osten hat anders gewählt. Die Bundestagswahl hat gezeigt, dass im Osten die bürgerliche Mitte nicht so gestärkt wurde, wie im Rest der Republik. Das hat viele Ursachen und muss analysiert werden. Das Stadt-Land-Gefälle im Osten ist sicher eine von vielen Ursachen. Moderne Infrastruktur auf dem Land braucht schnelle Internetverbindungen, ausgebaute Straßen mit attraktiven ÖPNV und nicht zuletzt eine Lebensqualität, die attraktiv ist. Zügiges Handeln ist das Gebot der Stunde.


Aus Unternehmen für Unternehmen - Oktober 2021

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


 


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